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Neue Betriebssicherheits-Verordnung ab Juni 2015

Es ändert sich einiges.
Die neue Fassung der Betriebssicherheitsverordnung überarbeitet die im Jahr 2002 in Kraft getretene erste Fassung in einigen Punkten. Zum Beispiel wurden Doppelprüfungen eliminiert und klarere Vorgaben für Prüffristen und -regeln geschaffen.

Der Explosionsschutz ist nun nicht mehr Bestandteil der Betriebssicherheitsverordnung, sondern in der Gefahrstoffverordnung angesiedelt, die zeitgleich in Kraft tritt.

Aufgrund der umfangreichen strukturellen Änderungen haben sich einige Paragraphen geändert bzw. sind neu nummeriert. Unser Ratgeberteil wird pünktlich zum Termin aktualisiert.

Gefährdungsbeurteilung
Wichtigste Änderung hier ist, dass überwachungsbedürftige Anlagen nun in jedem Fall in die Gefährdungsbeurteilung einfließen müssen, auch wenn sie lediglich unbeteiligte dritte Personen gefährden können.

Prüfpflichten bei Arbeitsmitteln und Anlagen
Die Prüfpflichten bei Anlagen sind nun etwas klarer geregelt. Dazu wurde ein Anhang zur Betriebssicherheitsverordnung geschaffen, der nicht nur präziser ist, sondern auch unabhängig von der Verordnung selbst schneller an den aktuellen Stand der Technik oder neue Erkenntnisse durch Unfälle angepasst werden kann. Die Prüfpflichten sind nun auch anlagenbezogen zusammengefasst.

Arbeitgeber können nun die Prüfung von Arbeitsmitteln auch einfacher betriebsintern durch fachkundige Kräfte durchführen. Die Anforderungen hierzu sind jetzt klar geregelt, so dass in einigen Fällen die Prüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle entfallen kann.

Aufzeichnungen über Prüfungen dürfen ab Juni 2015 auch in geeigneter elektronischer Form vorgehalten werden.

Explosionsschutz
Die zuweilen missverständliche Doppelregelung des Explosionsschutzes sowohl in der Betriebssicherheitsverordnung als auch in Teilen der Gefahrstoffverordnung hat ein Ende. Da Explosionen in der Regel immer mit Gefahrstoffen zu tun haben, ist in Zukunft auch die Gefahrstoffverordnung hierfür zuständig. Dementsprechend tritt die geänderte Gefahrstoffverordnung zeitgleich am 1. Juni 2015 in Kraft.

Alternsgerechtes Arbeiten
Im Zuge des Demografischen Wandels werden besondere Anforderungen an alternsgerechtes Arbeiten mit in die Betriebssicherheitsverordnung aufgenommen. Ziel ist die Verringerung psychischer Belastungen sowie eine möglichst ergonomische Gestaltung der Arbeitsprozesse.

Prüfung von Aufzügen
Die Prüfung von Aufzügen ist nun eindeutig geregelt. Derzeit geht man davon aus, dass etwa 20% aller Aufzugsanlagen in Deutschland nicht korrekt geprüft wird. Hier gibt es jetzt eine eindeutige Prüfpflicht, die sich ein wenig an der Prüfplakette für Kraftfahrzeuge orientiert.

Diese Zusammenfassung gibt Ihnen einen kurzen Überblick über die Änderungen in der Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung. Die Änderungen werden in unserem Update Anfang Juni 2015 auch in den Ratgeberstrukturen eingebaut sein.

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