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Änderungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung

Das Bundeskabinett hat am 20. Januar 2021 die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Sie regelt zusätzliche Maßnahmen, um den Gesundheitsschutz der Beschäftigten während der Corona-Pandemie sicherzustellen.

Am 23. April 2021 wurde die Corona-Arbeitsschutzverordnung um Bestimmungen zu regelmäßigen betrieblichen Angeboten für Corona-Tests ergänzt.

Das gilt derzeit - zunächst befristet bis zum 30. Juni 2021:
  • Arbeitgeber müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Homeoffice anbieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.
  • Werden Arbeitsräume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt, ist je Person eine Mindestfläche von 10 m² zur Verfügung stellen.
  • In Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten sind diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen einzuteilen und die Kontakte zu minimieren.
  • Die Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken, besser noch FFP2-Masken zur Verfügung stellen.
  • Ab 23. April gültig: Arbeitgeber müssen allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal wöchentlich einen Coronatest anbieten.

Einige Bestimmungen ergeben sich zusätzlich aus der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes im April 2021 nicht mehr aus der Corona-Arbeitsschutzverordnung, gelten aber sinngemäß genau so weiter. Danach sind Arbeitgeber also auch weiterhin verpflichtet, Homeoffice anzubieten, sofern keine zwingenden betrieblichen Gründe. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind ebenfalls verpflichtet diese Angebote anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

Weitere Informationen finden Sie zum Beispiel auf der FAQ-Seite direkt beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
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