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Corona-Arbeitsschutzverordnung endet am 25. Mai 2022

Corona-Arbeitsschutzverordnung läuft aus
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die bis einschließlich 25. Mai 2022 geltende Arbeitsschutzverordnung nicht mehr verlängert. Somit sind die unten stehenden Regelungen ab dem 26. Mai nicht mehr zwingend anzuwenden.

Wo es möglich ist, empfehlen wir allerdings weiterhin auf guten Schutz zu achten. Denn das Corona Virus wird wahrscheinlich spätestens im beginnenden Herbst wieder an Bedeutung gewinnen und für erhöhte Krankenstände sorgen. Auch die Einrichtung von Homeoffice ist vor diesem Aspekt vielleicht nicht ganz außer Acht zu lassen. Durch den Wegfall von Fahrten zur Arbeitsstätte kann Homeoffice darüber hinaus auch vor dem Hintergrund der Klima- und Ukrainekrise helfen, Energie einzusparen.

Ehemaliger Sachverhalt Das Bundeskabinett hat am 20. Januar 2021 die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Sie regelt zusätzliche Maßnahmen, um den Gesundheitsschutz der Beschäftigten während der Corona-Pandemie sicherzustellen.

Am 22. November 2021 wurde die Corona-Arbeitsschutzverordnung in ihren Bestimmungen noch einmal angepasst. Die Regelungen sind befristet bis zum 25. Mai 2022.

Neu hinzugekommen sind folgende Regelungen:
  • betriebliche 3G-Regelungen: Arbeitgeber und Beschäftigte müssen bei Betreten der Arbeitsstätte eine Impf- und Genesenennachweis oder eine aktuelle Bescheinigung über einen negativen Coronatest mitführen.
     
  • Arbeitgeber müssen kontrollieren, ob die Beschäftigten dieser Verpflichtung nachkommen und diese Kontrollen dokumentieren.
     
  • Homeoffice-Pflicht: Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.
Die folgenden Regelungen waren bereits in der alten Fassung enthalten und gelten bis zum 22. März weiterhin:
  • Arbeitgeber sind weiterhin verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden Antigen-Schnell- oder Selbsttests anzubieten.
     
  • Die Arbeitgeber müssen auf Basis einer Gefährdungsbeurteilung betriebliche Hygienekonzepte erstellen beziehungsweise vorhandene Konzepte anpassen und den Beschäftigten in geeigneter Weise zugänglich machen. Dazu wird zusätzlich auf die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger verwiesen.
     
  • Die Maskenpflicht bleibt überall dort bestehen, wo technische oder organisatorische Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz bieten. Näheres ergibt sich aus dem betrieblichen Hygienekonzept.
     
  • Betriebsbedingte Personenkontakte sind nach wie vor einzuschränken.
     
  • Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das notwendige Minimum zu reduzieren.
     
  • Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.
     
  • Arbeitgeber müssen weiterhin Beiträge zur Erhöhung der Impfbereitschaft leisten, indem sie Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung außerbetrieblicher Impfangebote freistellen.

Weitere Informationen finden Sie zum Beispiel auf der FAQ-Seite direkt beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Diese Liste ist auch zusammengefasst als .PDF abrufbar.
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